Rechtsprechung
   BSG, 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,8279
BSG, 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B (https://dejure.org/2013,8279)
BSG, Entscheidung vom 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B (https://dejure.org/2013,8279)
BSG, Entscheidung vom 21. März 2013 - B 3 P 15/12 B (https://dejure.org/2013,8279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,8279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegestufe II - Höherstufung - sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Zurückverweisung

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegestufe II - Höherstufung - sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Zurückverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 15.07.2010 - B 3 P 6/10 B
    Auszug aus BSG, 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B
    Die auf Bescheidung des Widerspruchs vom 12.9.2007 gerichtete Untätigkeitsklage des Klägers (§ 88 SGG) sei rechtskräftig abgewiesen worden, weil die Gerichte die - vom Kläger bestrittene - fernmündliche Rücknahme des Widerspruchs durch seine Ehefrau nach Beweisaufnahme als erwiesen angesehen hätten (Gerichtsbescheid des SG vom 21.1.2009 - S 5 P 629/08 -, Urteil des LSG vom 12.2.2010 - L 4 P 776/09 - Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Berufungsurteil durch Beschluss des BSG vom 15.7.2010 - B 3 P 6/10 B -) .
  • LSG Baden-Württemberg, 12.02.2010 - L 4 P 776/09
    Auszug aus BSG, 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B
    Die auf Bescheidung des Widerspruchs vom 12.9.2007 gerichtete Untätigkeitsklage des Klägers (§ 88 SGG) sei rechtskräftig abgewiesen worden, weil die Gerichte die - vom Kläger bestrittene - fernmündliche Rücknahme des Widerspruchs durch seine Ehefrau nach Beweisaufnahme als erwiesen angesehen hätten (Gerichtsbescheid des SG vom 21.1.2009 - S 5 P 629/08 -, Urteil des LSG vom 12.2.2010 - L 4 P 776/09 - Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Berufungsurteil durch Beschluss des BSG vom 15.7.2010 - B 3 P 6/10 B -) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2015 - L 9 SO 242/12

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Im Hinblick auf § 103 S. 2 können derartige Anträge auf Aufklärung des Sachverhalts ebenso wie Beweisanträge abgelehnt werden, wenn die weitere Aufklärung des Sachverhalts am Maßstab der Amtsermittlungspflicht gemessen nicht notwendig erscheint und sich das Tatsachengericht auf der Grundlage seiner eigenen materiellen-rechtlichen Auffassung nicht hätte gedrängt fühlen müssen, weitere Ermittlungen anzustellen (vgl. Bundessozialgericht; Beschl. v. 26.11.1975 - B 5 BKn 5/75 -, juris Rn.6; Beschl. v. 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B -, juris Rn. 7; Beschl. v. 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B -, juris Rn. 17 sowie Beschl. v. 27.06.2006 - B 2 U 421/05 B -, juris Rn. 6; Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer., Sozialgerichtsgesetz, 11. Auflage 2014, § 160 Rn. 18 d; § 103 Rn. 20 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2015 - L 10 P 134/14

    Zahlung von Pflegeversicherungsleistungen nach der Pflegestufe II

    Für die Notwendigkeit einer erneuten Antragstellung spricht auch der Beschluss des BSG vom 21.03.2013 (B 3 P 15/12 B, in Juris Rn 11 ff), in welchem dieses offensichtlich davon ausgeht, dass höhere Leistungen von einem Höherstufungsantrag abhängen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht